Grenzüberschreitende Beziehungen

Satelitenbild Bodenseeregion
Bild: Infoterra GmbH, Friedrichshafen

Die Aussenpolitik ist Aufgabe des Bundes. Die Bundesverfassung ermächtigt jedoch die Kantone, in Ihren Zuständigkeitsbereichen Verträge mit dem Ausland abzuschliessen und mit untergeordneten ausländischen Behörden direkt zu verkehren (Art. 56 der Bundesverfassung). Diese sog. «kleine Aussenpolitik» des Kantons Zürich wird vom Regierungsrat wahrgenommen (Art. 69 und Art. 71 Abs. 1 lit. c der Kantonsverfassung).

Aufgrund der zunehmenden Bedeutung der grenzüberschreitenden Regionen stehen für den Kanton Zürich gute Beziehungen zum grenznahen Ausland und die Zusammenarbeit mit dem direkten Nachbarn Baden-Württemberg im Zentrum seiner Aktivitäten.

Der Kanton Zürich pflegt die grenzüberschreitenden Beziehungen in Form zahlreicher bilateraler und multilateraler Kontakte. Wichtige multilaterale Instrumente des Regierungsrates zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und zur Verbesserung seiner Kontakte sind die Internationale Bodenseekonferenz (IBK) sowie die Teilname an Interreg, der Gemeinschaftsinitiative der Europäischen Union im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit (ETZ) zur Förderung der gebiets- beziehungsweise grenzübergreifenden Zusammenarbeit. In diesem Sinne leistet der Kanton Zürich auch einen Beitrag zur europäischen Zusammenarbeit und Integration.