Vielfältiges Beziehungsnetz zu anderen Kantonen

Das "Haus der Kantone" in Bern
Das "Haus der Kantone" in Bern

Eine rege Zusammenarbeit mit anderen Kantonen findet insbesondere im Rahmen der interkantonalen Konferenzen statt. Es gibt gesamtschweizerische und regionale Konferenzen. Zu unterscheiden ist zudem zwischen Regierungskonferenzen, die Querschnittfunktionen wahrnehmen, und Fachdirektorenkonferenzen, die einen bestimmten Politikbereich abdecken. Der Kanton Zürich ist derzeit Mitglied der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und der Regierungskonferenz des Metropolitanraums Zürich, assoziiertes Mitglied der drei benachbarten Regierungskonferenzen sowie Mitglied in allen Fachdirektorenkonferenzen.

Neben seinen Mitgliedschaften in interkantonalen Konferenzen unterhält der Kanton Zürich zahlreiche bilaterale Kontakte auf allen Ebenen. Im Weiteren ist er einer Vielzahl von interkantonalen Verträgen (Konkordaten) beigetreten, welche die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen regeln.

Die Fachdirektorenkonferenzen sowie alle fachspezifischen Fragen fallen in das Portefeuille der fachlich zuständigen Direktion. Alle themenübergreifenden Fragen sowie die Regierungskonferenzen falllen jedoch in die Zuständigkeit der Gesamtregierung und werden von der Staatskanzlei betreut.

Wachsende Bedeutung der interkantonalen Zusammenarbeit

Durch folgende Entwicklungen hat die Bedeutung der interkantonalen Zusammenarbeit in den letzten Jahren weiter zugenommen:

  • Steigender Einfluss der KdK

Die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) hat sich als interkantonales Organ zur Bündelung und Wahrung der kantonalen Interessen gegenüber dem Bund bewährt, vor allem auch im aussenpolitischen Bereich.

  • Weitgehende Konkordate und Vereinbarungen

Die interkantonale Zusammenarbeit führt zum Abschluss einer beträchtlichen Anzahl von Konkordaten, die sich immer häufiger nicht nur auf die gemeinsame Regelung der operativen Zusammenarbeit beschränken, sondern zunehmend auch rechtsetzenden Charakter haben.

  • Zusätzliche Bedeutung durch die NFA

Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) kann der Bund in bestimmten Bereichen und unter bestimmten Bedingungen interkantonale Verträge allgemeinverbindlich erklären oder Kantone zur Beteiligung an interkantonalen Verträgen verpflichten. Die Kantone haben zudem eine Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich verabschiedet. Ihr können auch interkantonale Vereinbarungen in Aufgabenbereichen unterstellt werden, die nicht der NFA unterstehen.

Interessenwahrung des Kantons Zürich

Wegen seiner Rolle als führendes Wirtschafts-, Bildungs- und Kulturzentrum hat der Kanton Zürich so genannte „Zentrumslasten“ zu tragen. Das bedeutet, dass der Kanton Leistungen erbringt, von denen auch die übrigen und insbesondere die benachbarten Kantone profitieren. Der Kanton Zürich ist daher sehr an der interkantonalen Zusammenarbeit mit Lastenausgleich interessiert.

Eine weitere Herausforderung der interkantonalen Zusammenarbeit besteht für den Kanton Zürich in der Minorisierung der wenigen grossen oder ressourcenstarken Kantone durch die vielen kleinen oder "schwachen" Kantone.  So ist der Kanton Zürich zwar grössten Beitragszahler der interkantonalen Konferenzen, hat es aber oft schwer, dort für seine Interessen Mehrheiten zu erhalten.